- Wege aus der Corona-Krise: Umfrage in der Piratenpartei 8. April 2021Die Eindämmungsmaßnahmen gegen das Coronavirus betreffen uns alle, sowohl im Privaten als auch im Arbeitsleben. Eine politische Positionierung ist dabei unabdingbar, denn die…
- Energiecamp 2021.1 – Wichtige Wahlkampfhilfen 8. April 2021Am Samstag, den 10. April veranstaltet die AG Energiepolitik das erste EnergieCamp 2021 zum Thema „Energiepolitik und Ihre Bedeutung im Wahlkampf“. Energie ist…
- Das neue BND-Gesetz – PIRATEN warnen erneut vor Überwachungsstaat 3. April 2021In der vergangenen Woche haben Bundestag und Bundesrat den Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Bundesnachrichtendienst-Gesetzes angenommen. Die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD stimmten…
- Dritte Welle in Deutschland: COVID-19 Langzeitfolgen ernst nehmen 31. März 2021Die Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 steigen, Deutschland befindet sich in der dritten Infektionswelle. Statt konsequent zu handeln, laviert die deutsche Politik weiter…
- Markéta Gregorová (MdEP): ‚Dual-Use‘ Exportverordnung schützt Menschenrechte 26. März 2021Das Europäische Parlament hat gestern die Verordnung für ‚Dual-Use‘ Exporte verabschiedet. Damit wird reguliert, dass Exporte mit unbeabsichtigtem doppeltem Verwendungszweck stärker kontrolliert werden…
- PIRATEN-Verfassungsbeschwerde wegen Vorratsspeicherung aller Autofahrten in Brandenburg erfolgreich 25. März 2021Im Streit um die Praxis des Landes Brandenburg, mithilfe von Kennzeichenscannern im „Aufzeichnungsmodus“ alle Fahrzeugbewegungen auf den Autobahnen des Landes auf Vorrat zu…
- PIRATEN: Mehr Transparenz im Umgang mit unseren Daten 25. März 2021Die Piratenpartei ist seit ihrer Gründung Vorreiter in der Digitalisierung in Deutschland und kommuniziert, wie wichtig es ist zu wissen, wofür unsere persönlichen…
- MPK: Was sollen die Supermarktschließungen? 23. März 2021Die Entscheidungen der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) kommentiert die gesundheitspolitische Sprecherin der Piratenpartei und nominierte NRW-Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl Sandra Leurs: „Es ist an Sturheit kaum…
- Markéta Gregorová (MdEP): Im Sanktionsstreit mit China zu Europäischen Grundwerten stehen 23. März 2021Zu den von der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) angekündigten Sanktionen gegen europäische Politiker sagt die Europaabgeordnete der tschechischen Piratenpartei Markéta Gregorová: „Diese Entscheidung…
- WICHTIG: Wir brauchen Eure Unterstützung 22. März 2021Unterstützungsunterschriften in Zeiten von Corona Wahlvorbereitung zur Bundestagswahl heißt für Parteien, die nicht im Bundes- oder einem der Landtage vertreten sind, dass sie…
- Inzidenzwert über 100 – Schließen statt Öffnen 22. März 2021Die aktuellen Inzidenzwerte kommentiert die gesundheitspolitische Sprecherin der Piratenpartei und nominierte NRW-Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl Sandra Leurs: „Die Strategie, trotz steigender Inzidenzwerte Schulen und…
- PIRATEN zum neuen Personalausweis – Sind wir denn alle Verbrecher? 22. März 2021Im August 2021 kommt der neue Personalausweis. Ab diesem Zeitpunkt dürfen nur noch Personalausweise ausgegeben werden, wenn vorher von der jeweiligen Person Fingerabdrücke…
- PIRATEN fordern mehr Transparenz gegen Korruption 22. März 2021Die Piratenpartei steht seit ihrer Gründung für Transparenz und den Kampf gegen Korruption. Neueste Korruptionsskandale innerhalb der Politik, wie der sogenannte “Maskenskandal”, zeigen,…
- Globaler Klimastreik am 19. März #AlleFür1Komma5 19. März 2021Wenn sich die #FridaysForFuture-Gemeinde am Freitag wieder zum globalen Klimastreik trifft, wird dieser pandemiebedingt erneut weitgehend online stattfinden. Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg…
- Einladung zum Webinar mit MdEP Mikuláš Peksa 16. März 2021Am 19. März um 20 Uhr möchte der Europaparlamentarier Mikuláš Peksa Einblicke in seine Arbeit in Brüssel geben. Peksa sitzt seit 2019 für…
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