PIRATEN Deutschland

  • Bundesparteitag BPT171 der Piraten – Erlebnisbericht 28. März 2017
    An diesem Wochenende fand der Bundesparteitag der Piratenpartei in Düsseldorf statt. Das Ganze konnte am besten über Twitter oder das Wiki verfolgt werden, was mich in meiner Entscheidung, zu den Piraten zu wechseln, mehr und mehr bestärkt. Nach Festlegung der Tagesordnung wurde über einen sehr interessanten Antrag abgestimmt: „Der Bundesparteitag möge besch […]
  • Bundesparteitag: Spitzentrio trägt PIRATEN in den Deutschen Bundestag 25. März 2017
    Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland kürt in Düsseldorf sein Spitzentrio für die Bundestagswahl 2017: Anja Hirschel, Sebastian Alscher und René Pickhardt. Düsseldorf / Berlin. Das Ziel ist klar: Die Piratenpartei Deutschland will bei der Bundestagswahl im September in den Deutschen Bundestag einziehen, komme was wolle. „Wir lassen uns von aktuellen […]
  • Berichterstattung zum Bundesparteitag BPT171 25. März 2017
    Livestream Video Stream Flaschenpost Liveticker Pressemappe Wikiseite zum #BPT Tagesordnung Twitter zum #BPT171 Das Team der Flaschenpost, der BPTOrga und andere berichten live vom Bundesparteitag um Euch über den Verlauf des Parteitags und die Ergebnisse der Wahlen zu informieren. Dieser Ticker findet sich auf der Seite der Flaschenpost. Bitte beachtet hier […]
  • PIRATEN leaken: Rems-Murr-Kreis führt kritischen Auftrag aus 25. März 2017
    Die Träger der freien Jugendhilfe im Rems-Murr-Kreis, die sich der Betreuung unbegleiteter, junger Flüchtlinge (UMA) angenommen haben, haben laut Dokumenten, welche der Piratenpartei vorliegen, einen fragwürdigen Auftrag zur erkennungsdienstlichen Behandlung von Flüchtlingen erhalten. Dabei geht es um die Nacherfassung von Stammdaten sogenannter UMA. Weiterl […]
  • Energiekonfusionslabel 24. März 2017
    EU-Kommission und Europaparlament haben sich geeinigt: Die eigentlich sinnvolle Energieeffizienzkennzeichnung von Produkten geht in die nächste Runde und wird endgültig unbrauchbar. Statt Effizienzklasse A+++++++++ gibt es jetzt Jahrgänge. Weiterlesen →
  • Das Pflegestärkungsgesetz (PSG) – eine Verschlimmbesserung in drei Akten 23. März 2017
    Im Januar trat die dritte Stufe des Pflegestärkungsgesetz (PSG) in Kraft. Es sollte ursprünglich dazu dienen, die Situation von Pflegebedürftigen, deren Angehörigen und Menschen, die in der Pflege arbeiten, zu verbessern. Tatsächlich aber regt sich vielerlei berechtigte Kritik, die den Lobgesang von Minister Hermann Gröhe zu übertönen beginnt. Anlässlich des […]
  • Gemeinsame Erklärung: Sechs Parteien und Organisationen starten bundesweite sozialliberale Offensive 21. März 2017
    Freiheitlich. Humanistisch. Fortschrittlich. Die Sozialliberalen, sechs deutsche Parteien und Organisationen, initiieren ‚Sozialliberale Erklärung‘. Ein parteiübergreifender, transparenter Dialogprozess soll bundesweit für sozialliberale Werte werben. Das Ziel: Mitglieder beteiligen, gemeinsam das Land und die Politik verändern. Berlin. Ihnen geht es nicht m […]
  • Equal Pay Day 18. März 2017
    Es ist Equal Pay Day – und die Herren der Schöpfung flippen mal wieder aus. Sicher ist ihre Argumentation aus wirtschaftlicher Sicht folgerichtig und logisch; wenn man aber die gesellschaftlichen Realitäten in Betracht zieht, sieht die Sache schon wieder anders aus. Ich denke heute darüber nach, wo das Problem eigentlich liegt. Equal Pay Day ist das rote Tuc […]
  • Bündelung der sozialliberalen und humanistischen Kräfte in Deutschland 17. März 2017
    Die Vorstandsmitglieder der Bundesvorstände von mehreren bundesweit tätigen Parteien und Organisationen mit zukunftsorientierten, humanistischen, sozialliberalen und linksliberalen Werten haben angekündigt, am 21. März 2017 eine gemeinsame Pressekonferenz in Berlin abzuhalten. Aufgrund weitgehender inhaltlicher und programmatischer Überschneidungen haben die […]
  • Nein, Herr Minister Maas: So verhindern Sie Meinungsfreiheit, aber keinen Hass im Netz! 16. März 2017
    Maas hat nunmehr seinen lange angekündigten Referentenentwurf für die Regulierung von sozialen Netzwerken präsentiert, in dem er scharfe Konsequenzen gegen Betreiber fordert, die nicht gegen Hassbotschaften und Hetze vorgehen. Weiterlesen →