- #FridaysForFuture – Klimastreik am 25.9. #KeinGradWeiter #PiratesForFuture 21. September 2020Im September 2019 hatten die Aktivisten von Fridays for Future (FFF) ihren größten Streiktag organisiert. Damals hatten wir PIRATEN dazu aufgerufen, die Demonstrationen…
- Piratenpartei begrüßt den BigBrotherAward für die Vorratsspeicherung aller Autofahrten in Brandenburg 20. September 2020Bei den BigBrother Awards zu gewinnen bedeutet eigentlich, dass man verloren hat. Verloren in der Kategorie „Bewahrung von Bürgerrechten“. Ausgezeichnet werden mit dem…
- Wenn die Pflegekraft nach Hause fährt – Osteuropäische Pflegekräfte in deutschen Haushalten 19. September 2020Die Versorgungslücke an Pflegekräften in der privaten, häuslichen Umgebung betrifft auch ausländische Frauen. Sie arbeiten für wenig Geld, oft schwarz und unter hoher…
- Kinderschutz durch Nachrichtendurchsuchung? Ermitteln statt Überwachen! 18. September 2020Das Europäische Parlament debattierte heute einen Gesetzentwurf der EU-Kommission, der die verdachtslose Durchleuchtung sämtlicher privater elektronischer Kommunikation per Messenger oder E-Mail zur Suche…
- Einladung zum Bundesparteitag 2020.1 18. September 2020hiermit laden wir Dich herzlich zum ordentlichen Bundesparteitag 2020.1 der Piratenpartei Deutschland in der Gagarin Sporthalle (Juri-Gagarin-Straße 39, 15517 Fürstenwalde/Spree) ein. Der Parteitag…
- Kinder schützen statt Bürger ausspähen: Patrick Breyer warnt vor Nachrichtendurchleuchtungsvorstoß von #Zensursula 11. September 2020Die EU-Kommission schlägt die verdachtslose Durchleuchtung und Überwachung sämtlicher privater elektronischer Kommunikation zur Suche nach möglichen kinderpornografischen Inhalten vor. Heute hat sie einen…
- Kinderarbeit – zum Wohl unserer Geldbörse 10. September 2020Laut der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) gibt es weltweit 152 Millionen Kinderarbeiter zwischen 5 und 17 Jahren. 73 Millionen von ihnen plagen sich ab…
- EU-Bürger*innen gegen ausländische Anti-Terror-Internetzensurbehörden 5. September 2020Ein Großteil der EU-Bürger*innen spricht sich gegen EU-Pläne zur länderübergreifenden Anti-Terror-Internetzensur aus. Dies hat eine Meinungsumfrage von YouGov unter 10.214 Bürger*innen aus 10…
- Corona als Ansporn für digitale Bildung 4. September 2020Die Kultusministerkonferenz hat in dieser Woche einen ‚Vier-Stufen-Plan‘ für den Umgang der Schulen mit der Corona-Pandemie beschlossen. Die PIRATEN kritisieren, dass dieser nur…
- IFA: Publikumsmesse – Ohne Publikum… 3. September 2020Heute war der erste Tag der IFA, einer Messe mit viel Tradition. 1924 fand die erste Internationale Funkausstellung statt, bereits damals auf dem…
- Zum internationalen Tag der Verschwundenen 30. August 2020Mit dem internationalen Tag der Verschwundenen wird alljährlich am 30. August an die Verschwunden erinnert. Anlässlich dieses Tages möchte ich auf die historischen…
- Das Recht auf Selbstbestimmung 26. August 2020Am letzten Wochenende demonstrierten erneut mehr als Hundertausend Menschen in Minsk gegen die Regierung von Präsident Lukashenko, der sich nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl…
- Über Melderegisterauskünfte an Parteien 22. August 2020Am 13.09. sind Kommunalwahlen in NRW, und das macht sich langsam bemerkbar. Ob Infostände, Plakatierung, Flyeraktionen oder vermehrte Präsenz auf Social Media: Es…
- Tierschutz-Hundeverordnung – oder wie man es nicht macht. Mal wieder. 21. August 2020Die Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Julia Klöckner, hat mit ihrem Referentenentwurf zur Änderung der Tierschutz-Hundeverordnung für einen Aufschrei gesorgt. Kükenschreddern, Glyphosat-Einsatz,…
- PIRATEN für das bedingungslose Grundeinkommen 21. August 2020Zur Ablehnung eines bedingungslosen Grundeinkommens durch den SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz kommentiert der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Daniel Mönch: „Die Ablehnung eines Grundeinkommens durch…
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