PIRATEN Deutschland

  • Spitzenkandidatin Anja Hirschel im Gespräch 24. Mai 2017
    Am kommenden Sonntag, dem 28. Mai, gibt es um 11 Uhr eine Peira-Matinée  mit Anja Hirschel. Sie ist Spitzenkandidatin der PIRATEN zur Bundestagswahl 2017 sowie Direktkandidatin für den Ulm/Alb-Donau Kreis. Gemeinsam mit Sebastian Alscher und René Pickhardt bildet sie das beim letzten Bundesparteitag gewählte Spitzentrio für den Bundestagswahlkampf. Anja Hirs […]
  • Wir wollen kein Dystopia 21. Mai 2017
    Scheibchenweise wird versucht, unsere Freiheit abzubauen. Es reicht. Weiterlesen →
  • Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Zensur ja, Interesse an Diskussion nein 19. Mai 2017
    Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag trotz massiver Kritik in der ersten Lesung das Netzdurchsetzungsgesetz (NetzDG) von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) beraten. Die Piratenpartei lehnt den heute eingebrachten Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken in der jetzigen Form entschi […]
  • Welttag gegen Homophobie: PIRATEN fordern Taten statt Worte 17. Mai 2017
    Die Piratenpartei Deutschland setzt sich zum Internationalen Tag gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie am 17. Mai im besonderen Maße dafür ein, dass die Bundesregierung endlich die Rechte queerer Menschen wahrnimmt. Weiterlesen →
  • Nackt im Netz durch Surfprotokollierung? 16. Mai 2017
    Im Grundsatz-Rechtsstreit des PIRATEN-Abgeordneten Patrick Breyer gegen die Vorratsspeicherung der Internetnutzung (auch Surfprotokollierung oder Internet-Tracking genannt) hat der Bundesgerichtshof heute eine Entscheidung verkündet (Az. VI ZR 135/13). Danach muss sich das Landgericht Berlin erneut mit dem Fall befassen. Weiterlesen →
  • Berechtigte Zweifel an neuen Stromautobahnen 16. Mai 2017
    Am 08. Mai stellte Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur (BNetzA), auf einer Pressekonferenz den Jahresbericht 2016 seiner Behörde vor. Neben ausführlichen Aussagen zur Entwicklung der großräumigen IT-Infrastruktur, zu Post und Bahn enthält der Bericht auch Hinweise zum weiteren Ausbau der Stromnetze. Die Bundesnetzagentur freut sich über die starke […]
  • Scharfe Kritik an Geheimhaltung von Sicherheitslücken 13. Mai 2017
    Die Piratenpartei Deutschland setzt sich seit Jahren dafür ein, dass Computersysteme und sensible Infrastrukturen grundlegend besser geschützt werden und fordert neben dem flächendeckenden Einsatz von Open Source Software, dass Geheimdienste und Staaten keine elektronische Kriegsführung einsetzen und ihrer Verantwortung für die Gewährleistung eines sicheren […]
  • Menschliche Pflege statt kalter Schulter 12. Mai 2017
    Die eingeführten Änderungen durch die Pflegestärkungsgesetze 2 und 3 lassen die Pflegefachkräfte weiterhin im Regen stehen. Statt der versprochenen Verbesserungen führen reduzierte Personalschlüssel in der stationären Pflege sogar zu Personalkürzungen. Am heutigen Tag der Pflege warten Pflegefachkräfte in ganz Deutschland weiterhin auf die immer wieder von d […]
  • Negativpreis #GoldenShit der PIRATEN geht an Dr. Thomas de Maiziere 10. Mai 2017
    Die Piratenpartei Deutschlands verleiht in diesem Jahr erstmalig den Negativpreis ‚#GoldenShit’ an Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière – für die überwachungsstaatliche Ausspähung von Millionen Bürgerinnen und Bürgern und seine Äußerungen zur „deutschen Leitkultur“. Verliehen wurde der Preis von Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei De […]
  • Leistungsschutzrecht vermutlich ungültig 9. Mai 2017
    Am heutigen Dienstag hat das Landgericht Berlin entschieden, dass das Leistungsschutzrecht für Presseverleger vermutlich nicht anwendbar ist und es zur Prüfung an den Gerichtshof der Europäischen Union verwiesen. Weiterlesen →