- Taurus Leak 4. März 2024Die gezielte Veröffentlichung einer Webex Sitzung hochrangiger Bundeswehrsoldaten, unter anderem dem Inspekteur der Luftwaffe Ingo Gerhartz, zum Thema Taurus ist ein Musterbeispiel russischer…
- #Parteiverbot – durchdenken 18. Februar 2024Eine Partei verbieten zu müssen ist nie etwas Schönes. Es ist aber auch nichts Gutes oder nichts Schlechtes, denn ein Parteiverbot passiert nicht…
- Lieferkettengesetz: Das was momentan auf dem Tisch liegt hilft niemandem 11. Februar 2024Seit Tagen wird lautstark über das geplante EU Lieferkettengesetz gestritten. Im Zentrum der Kritik ist die FDP. Definitiv zutreffend ist in diesem Zusammenhang…
- Am 11. + 13. Februar in Dresden Geschichtsrevisionismus entgegentreten! 9. Februar 2024Am 13. Februar jährt sich der Tag der Bombardierung Dresdens aufgrund des von Nazi-Deutschland entfachten Krieges zum 79. Mal. Rund um diesem Tag…
- Kommentar zur “Strategie für Stromspeicher” 26. Januar 2024Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat einen Entwurf einer Strategie für Stromspeicher vorgestellt und bis zum 16.1.2024 zur Kommentierung aufgerufen. Die…
- Staat muss Gesundheit als natürliche Lebensgrundlage schützen 13. Dezember 2023Artikel 20a GG[1] lautet wie folgt: Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen…
- Piraten fordern Fokus auf individuelles Lernen statt PISA-Erfolg Bildungswende statt PISA-Schock – Piraten setzen auf individuelles Lernen 13. Dezember 2023Deutschland ist erneut durch das PISA-Ergebnis [1] aufgerüttelt und die Piratenpartei fordert eine rasche Bildungswende. Ähnlich wie in den 2000er Jahren scheint ein…
- Piratenpartei distanziert sich von Mandatsträger 9. Dezember 2023Die demokratischen Grundwerte der Piratenpartei sind mit denen der AfD nicht vereinbar. Am vergangenen Mittwoch trat der Mandatsträger Dr. Felix Mühlberg der Piratenpartei…
- Die Piratenpartei verurteilt den Terror gegen Israel 10. Oktober 2023Am 07.10.2023, dem jüdischen Feiertag Simchat Tora, feuerte die Terrorgruppe der Hamas eine Serie von Raketenangriffen aus dem Gazastreifen auf Israel ab. Die…
- Einladung zum Bundesparteitag 2023.2 mit Vorstandswahlen am 2. & 3. Dezember 2023 5. Oktober 2023Ahoi PIRATEN, hiermit laden wir Euch herzlich ein zum ordentlichen Bundesparteitag 2023.2 der Piratenpartei Deutschland in das Kulturheim Allermöhe-Billwerder e.V. Mittlerer Landweg 78…
- Unvergessene Lehrende! 5. Oktober 2023Zum Weltlehrertag erinnern PIRATEN an die “Charta zum Status der Lehrerinnen und Lehrer”. 1964 wurde der Beruf weltweit von UNESCO und der Internationalen…
- Wenn der ‘Run’ auf den ‘monovalenten XBB-Booster’ zum Spießrutenlauf wird – und man für individuellen Schutz auch noch angefeindet wird 4. Oktober 2023Ist das aktuelle Geschehen in der Ärzteschaft ein Resultat der seit Ende 2021 medial verbreiteten Desinformation? Es fehlt an einer Impf-Kampagne 2023 und…
- Piraten stehen für eine inklusive Bildung 10. August 2023Die Piratenpartei Deutschland hat mit Erschrecken die menschenverachtenden Äußerungen von AfD-Politiker Björn Höcke im Sommerinterview des MDR [1,2] zur Kenntnis genommen. Der Thüringer…
- Unsere Stellungnahme zum “Solarpaket I” 12. Juli 2023Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz hatte dazu aufgerufen, das “Solarpaket I” zu kommentieren. Dabei handelt es sich um eine Sammlung Gesetzesänderungen u.a.…
- Erfolg für die AG Gesundheit + Pflege der Piratenpartei Deutschland 6. Juli 2023Auf dem Bundesparteitag 23.1 in Magdeburg am 25. und 26. Juni 2023 konnte die AG Gesundheit und Pflege einige Erfolge verbuchen, denn viele…