Umstrukturierung zur Widerspruchsregelung – Rechnen sich die Kosten ? 8.496 Menschen stehen auf der Warteliste für eine Organtransplantation. Das am häufigsten benötigte Organ ist die Niere mit 6683 Wartenden. Aktuell gibt es zwei Möglichkeiten, die eigenen Organe zu spenden: • Organspendeausweise auszufüllen und, z.B. im Portemonnaie mitzutragen oder • sich […]

Julian Assange ist frei und wir begrüßen das außerordentlich. Viele Menschen haben sich mit ihm solidarisiert, weil er Kriegsverbrechen aufgedeckt und somit den Wert eines engagierten, investigativen Journalismus aufgezeigt hat.Nicht für jeden, aber für viele. Julian Assange wird und wurde von vielen Medien und Journalisten unterstützt, die in dem Fall „Assa […]

Meta, der Mutterkonzern von Facebook und Instagram, plant die persönlichen Daten der Nutzer zur Schulung von Künstlicher-Intelligenz-Systemen zu verwenden. In einer E-Mail hat Meta die Nutzer darüber informiert und wollte ursprünglich am 26. Juni damit beginnen. Nach einer Intervention der Datenschutzbehörde DPC in Irland hat Meta diesen Plan jedoch vorerst […]

Die Piratenpartei warnt vor der kommenden Abstimmung über die Chatkontrolle im Europaparlament. Seit mehreren Monaten warnt die Partei zusammen mit ihrem Europaabgeordneten Dr. Patrick Breyer vor dem Ende des Briefgeheimnisses im Netz. Gestern berichtete der SPIEGEL, dass das Bundeskriminalamt mehr als die Hälfte der Chats, Fotos und Videos, die freiwillig v […]

Die Piratenpartei Deutschland bedankt sich herzlich bei den über 186.000 Personen, die ihr bei der Europawahl ihr Vertrauen geschenkt haben. Trotz des knapp verpassten Einzugs von Spitzenkandidatin Anja Hirschel ins Europäische Parlament freut sich die Partei, weiterhin eine starke Vertretung in Brüssel durch Markéta Gregorová von den tschechischen PIRATEN z […]

Berlin, 15. Mai 2024 – Die AG Inklusion der Piratenpartei Deutschland fordert eine umfassende Reform des beruflichen Rehabilitationssystems in Deutschland. Ziel ist es, Machtmissbrauch durch Kostenträger zu beenden und die Rechte der Rehabilitanden zu stärken. Das Problem im bestehenden System Das deutsche Rehabilitationssystem für die berufliche Wiedereingl […]

1. LANDWIRTSCHAFT, FORSTWIRTSCHAFT, FISCHEREI UND TIERSCHUTZ1.1 Auf dem Weg zu einem nachhaltigen Europa und einem nachhaltigen Planeten Die Piratenpartei will, dass Europa und die Welt gesund bleiben. Wir brauchen sauberes Wasser, saubere Luft und gesunde Lebensmittel. Das bedeutet, dass die Landwirtschaft umweltfreundlicher werden muss. Wichtige Punkte: Wi […]

Das Europäische Parlament wurde vor einigen Tagen von einer der größten Datenpannen der letzten Jahre heimgesucht. Die Verletzung umfasst personenbezogene Daten, die möglicherweise zur Offenlegung der persönlichen Informationen tausender politischer Mitarbeiter führen könnten. Das Parlament hat daher alle Mitarbeiter dringend dazu aufgerufen, ihre Passwörter […]

Julian Assange, der Gründer von Wikileaks, hat vom Londoner High Court die Erlaubnis erhalten, gegen seine drohende Auslieferung an die USA Berufung einzulegen. Dies ist ein bedeutender Schritt in einem langwierigen juristischen Kampf, der weitreichende Konsequenzen für die Pressefreiheit und den Umgang mit Whistleblowern haben könnte. Der Hintergrund: Was s […]

Pressemitteilung Anja Hirschel, Spitzenkandidatin der Piratenpartei Deutschland für die kommende Europawahl, hat eine offizielle Beschwerde beim Berliner Datenschutzbeauftragten gegen die bekannt gewordene Nutzung biometrischer Gesichtserkennung durch die Berliner Polizei eingereicht. Diese willkürliche Massenüberwachung, so Hirschel, ist ein direkter Angrif […]

Die Arbeitsgruppe Inklusion der Piratenpartei Deutschland setzt sich entschieden für eine Veränderung der aktuellen Praxis in der Diskussion und Entscheidungsfindung über Themen, die Menschen mit Behinderungen betreffen, ein. Unter dem Motto “Nicht über uns, sondern mit uns”  fordert die AG Inklusion zum europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Mensche […]

Zweiter Beitrag zum europäischen Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung In unserer vielfältigen Gesellschaft spielt Sprache eine zentrale Rolle. Sie ermöglicht Kommunikation, Bildung und Teilhabe. Doch nicht jeder kann komplexe Sprache leicht verstehen. Hier kommt die “Leichte Sprache” ins Spiel – ein wichtiger Baustein für Inklusion. […]

Mit Sorge beobachten wir PIRATEN den Diskurs zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie. Die rückblickende Bewertung der damaligen Schutzmaßnahmen und die Reduzierung der Maßnahmen im Verlauf der Pandemie ist wichtig und richtig, da man hieraus für zukünftige Pandemien lernen kann. Es ist eine sehr einseitige Berichterstattung zu beobachten, die besorgniserregende […]

Die Trendstudie „Jugend in Deutschland“ [1] zeigt deutlich, dass junge Menschen vermehrt negative Erwartungen hinsichtlich der Zukunft haben. [2]   Wir Bildungspiraten wollen dies ändern und setzen uns dafür ein, dass politische Bildung nicht länger ein Privileg ist, wie es der aktuelle Bundeshaushalt vorgibt [3], sondern allen Menschen zugänglich gemacht wi […]