- European Inclusion Summit 2. Dezember 2020Am 17.11.2020 fand der European Inclusion Summit [1] des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen Herr Jürgen Dusel als Onlinekonferenz mit…
- Statement zum novellierten IfSG 27. November 2020Im Nachgang der offenen Diskussionsrunde der AG Gesundheit und Pflege der Piratenpartei am 20. November 2020 zum Thema „Novelle des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)“ entstand…
- Hintergründe zum Berg Karabach Konflikt 25. November 2020Um den Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan besser einordnen zu können, müssen einerseits die Region Berg Karabach im folgenden Arzach und die beteiligten Akteure auf…
- Massenüberwachung zum Schutz von Kindern? Gegenwind für neue Uploadfilter-Pläne der EU-Kommission 25. November 2020Die EU-Kommission will die verdachtslose Durchleuchtung und Überwachung sämtlicher privater elektronischer Kommunikation zur Suche nach möglichen kinderpornografischen Inhalten, die bislang nur von US-Diensten…
- Demokratie in Zeiten der Pandemie 18. November 2020„Es liegt jetzt an uns allen. Wir müssen im privaten Bereich und in der Freizeit unsere Kontakte reduzieren. Das ist hart, aber das…
- Nehmt die Kulturbranche endlich ernst! 16. November 2020Wann wird endlich erkannt, dass Kultur, Kunst und Musik kein Sahnehäubchen auf der Torte sind? Sie sind essentieller Bestandteil unserer Gesellschaft. In der…
- Eine eigene Pandemie-Behörde, eingerichtet von der EU? 16. November 2020Die EU-Kommission will eine eigene Behörde, die künftig für Europa den Notstand in z.B, pandemischen Lagen, ausrufen kann. Health Emergency Response Agency –…
- Sicherheit statt Abhören: ‘Ein bisschen Hintertür’ gibt es nicht! 10. November 2020Der Österreichische Rundfunk hat am 9.11.2020 den geheimen Entwurf einer geplanten Erklärung des EU-Ministerrats veröffentlicht, derzufolge sichere Verschlüsselung eingeschränkt werden soll. Messenger-Dienste sollen…
- Dual Use Verordnung: Europa setzt wichtiges Beispiel mit neuen Exportregeln 10. November 2020Gestern fand auf europäischer Ebene die letzte Trilog-Verhandlung zur Dual Use Verordnung statt. Bei der Dual Use Verordnung geht es um die Regulierung…
- Warum der Vorschlag von Herrn Altmaier zum Verbot von Inhalte-Schnipsel im Rahmen der Urheberrechtsreform zu begrüßen ist. 4. November 2020Wie nun bekannt wurde, plant Wirtschaftsminister Altmaier die Verwendung kleiner Video-, Audio- oder Textausschnitte im Social Media Bereich zu verbieten. [1] Das BMWi…
- PIRATEN fordern Wechselunterricht jetzt! 2. November 2020Zu den ab 2. November geltenden verschärften Corona Maßnahmen kommentiert der Generalsekretär der Piratenpartei Borys Sobieski: „Wir PIRATEN unterstützen ausdrücklich die angekündigten Maßnahmen.…
- Eltern und Corona: Zwischen finanziellen und gesundheitlichen Problemen 28. Oktober 2020Die Infektionszahlen steigen wieder und überall liest man von der nun kommenden zweiten Welle. Auch im Landkreis Berchtesgadener Land steigen zur Zeit die…
- Verdachtslose Durchleuchtung privater Kommunikation wird Fall für Datenschutzbeauftragte 28. Oktober 2020Jede Kommunikation soll ohne Anlass überwacht werden. Dagegen hat der Kieler Europaabgeordnete Patrick Breyer (Piratenpartei) beim Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz in Schleswig-Holstein Beschwerde…
- Infiltration für alle – PIRATEN zur Novelle des Verfassungsschutzgesetzes 24. Oktober 2020Die Bundesregierung hat am 20. Oktober einen Gesetzesentwurf beschlossen, mit dem sie die Möglichkeit des Einsatzes von Staatstrojanern ausweitet. Nicht mehr nur das…
- Erst stirbt die Biene – dann der Mensch? 23. Oktober 2020Das weltweite Artensterben entwickelt sich ausgesprochen dramatisch: Die für den alle zwei Jahre erscheinenden „Living Planet Report“ des WWF berücksichtigten Populationen von Tieren,…
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