PIRATEN Deutschland

  • Therapie ist kein Abhörraum: Psychotherapie auch vor dem Verfassungsschutz schützen 19. November 2026
    Die Piratenpartei Deutschland fordert, Gespräche in der Psychotherapie gegenüber allen Nachrichtendiensten vollständig zu schützen. Berlin, 18. November 2026 – Der Bundestag hat am 13. November die Reform des Nachrichtendienstrechts beschlossen. Erst im parlamentarischen Verfahren wurden Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten sowie andere Heilberufe in d […]
  • Quick Freeze statt Generalverdacht: Bundestag muss die IP-Vorratsdatenspeicherung stoppen 16. November 2026
    Die Piratenpartei Deutschland fordert die Abgeordneten auf, die anlasslose Speicherung von IP-Adressen abzulehnen. Berlin, 16. November 2026 – Die Piratenpartei Deutschland fordert den Bundestag auf, die geplante Speicherpflicht für IP-Adressen abzulehnen. Nach dem Gesetzentwurf der Bundesregierung sollen Internetzugangsanbieter IP-Adressen und weitere Zuord […]
  • Nebelkerzen statt Antworten: Wer soziale Proteste unter Extremismusverdacht stellt, muss sich kritische Fragen gefallen lassen 23. Oktober 2026
    Angesichts der Proteste in Frankreich und der für den 31. Oktober angekündigten Demonstrationen in deutschen Großstädten kritisiert die Piratenpartei eine politische Debatte, in der die Warnung vor Linksextremismus zunehmend die Auseinandersetzung mit den konkreten Forderungen der Demonstrierenden überlagert. „Eine Wehrhafte Demokratie kann nur so gut damit […]
  • Einladung zum online Bundesparteitag 2026.2 22. Oktober 2026
    Ahoi Pirat, der Bundesvorstand lädt dich herzlich zum Bundesparteitag 2026.2 ein. Der Parteitag findet am Samstag, dem 28. November 2026, als Onlineparteitag statt. Beginn ist um 10:00 Uhr; OpenSlides und das Bundesmumble sind ab 09:00 Uhr geöffnet. Ort Der Parteitag findet ausschließlich online statt. Tagesordnung, Anträge und alle offenen Abstimmungen lauf […]
  • Mathematik der Ermöglichung – Drei Fragen zur Rolle von CDU und BSW beim AfD-Durchmarsch in Sachsen-Anhalt 6. Oktober 2026
    Drei Fragen zur Rolle von CDU und BSW beim AfD-Durchmarsch in Sachsen-Anhalt Seit heute bekleidet erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik ein rechtsextremer Politiker das Amt eines Landtagspräsidenten. Vor der Ministerpräsidentenwahl im Dezember stellen sich jetzt drei zentrale Fragen zur Rolle von CDU und BSW: Frage 1: Die Verweigerung einer überparte […]
  • Bürokratieabbau darf nicht neue Belastungen schaffen 27. September 2026
    Neue EU-Vorgaben treffen kleine Händler besonders hart. Die Piratenpartei fordert praxistaugliche Regeln, ausreichende Übergangsfristen und echte Entlastung für kleine und mittlere Unternehmen. Wer „Bürokratieabbau“ verspricht, muss mehr liefern als neue Formulare unter anderem Namen. Er bedeutet die Überarbeitung bestehender Regeln, häufig mit erheblichem A […]
  • Im Gedenken an Bruno Kramm 26. September 2026
    Er hat Musik gemacht, die nach Abgrund klingt, und selbst war er einer der zugänglichsten Menschen in jedem Raum, in dem er stand. Das ist kein Widerspruch. Wer Bruno Kramm nur von der Bühne kannte, kannte ihn nicht. Auf der Bühne war er Das Ich: Synthesizer, schwarze Ästhetik, der charakteristische Sound, jemand der die Schwarze […]
  • Stromnetze brauchen echte Realitätsanpassung 15. September 2026
    Berlin, 14.09.2026 – Die Piratenpartei Deutschland lehnt die von der Bundesnetzagentur (BNetzA) unter der Bezeichnung „Verfahren zur Festlegung der Allgemeinen Netzentgeltsystematik Strom (AgNes)“ geplante Neuregelung der Netzentgelte für das Stromnetz ab. Mit dem vorliegenden Entwurf wird eine grundlegende Fehlentwicklung fortgeführt, statt das Stromnetz fü […]
  • Die Teeniejahre sind vorbei: Die Piratenpartei wird 20 10. September 2026
    Berlin, 10. September 2026Die Piratenpartei Deutschland wird 20 Jahre alt. Was als politische Antwort auf Überwachung, Netzsperren, fehlende digitale Grundrechte und eine Politik hinter verschlossenen Türen begann, hat die politische Debatte in Deutschland dauerhaft verändert. Die Teeniejahre sind vorbei – endlich 20! Auch wenn die Piratenpartei nicht in jed […]
  • Einladung zum verschobenen Onlineparteitag 2026.01 7. September 2026
    Moin Piraten,hiermit laden wir euch zum Online-Bundesparteitag am 10.10.2026 ein. Uhrzeit: 11:00 Uhr, Akkreditierung ab 09:00 Uhr. Transparenztechnisch wollen wir darauf hinweisen dass dieser oBPT eigentlich bereits am 12.09. stattfinden sollte. Leider ist uns dabei ein Fehler passiert und wir haben die Einladung erst einen Tag zu spät auf der Bundeswebseite […]
  • Weltfriedenstag / Antikriegstag 1. September 2026
    https://de.wikipedia.org/wiki/Weltfriedenstag
  • Die Erde bebt 21. August 2026
    Am 21. August 1968 endete der Prager Frühling unter den Ketten der Panzer des Warschauer Pakts. Truppen aus der Sowjetunion und weiteren verbündeten Staaten marschierten in die Tschechoslowakei ein, um die demokratischen Reformen und den Wunsch nach einem „Sozialismus mit menschlichem Antlitz“ gewaltsam zu ersticken. „Die Erde bebte, wir waren erstarrt.“, so […]
  • Einladung OnlineBPT2026.01 15. August 2026
    Ahoi, hiermit laden wir Dich herzlich zum ordentlichen Online-Bundesparteitag 2026.1 der Piratenpartei Deutschland ein. Dieser findet online statt. Weitere Informationen sowie ggfs. benötigte Zugangsdaten werden rechtzeitig vorher versendet. Der Parteitag findet am Samstag, dem 12. September 2026, um 10:00 Uhr statt und endet voraussichtlich um 18:00 Uhr. Di […]
  • Schwarz-Rot macht Kinder zu Kleinanlegern – statt für sichere Renten zu sorgen 13. August 2026
    Die CDU/CSU verrät das Erbe Adenauers für 10,- € Berlin, 13. August 2026Die Bundesregierung verkauft die Frühstartrente als Zukunftsprojekt. In Wahrheit ist sie das Eingeständnis, dass die Altparteien das Erbe Adenauers, die solidarische, umlagefinanzierte und am gesellschaftlichen Wohlstand orientierte Rente, nicht mehr verteidigen wollen. Die „Frühstartren […]
  • Rechenzentrum, aber richtig! 3. August 2026
    Berlin, 3. August 2026. Der aktuelle „KI“-Boom treibt weltweit den Bau von Rechenzentren voran, oft ohne Rücksicht auf die Nachbarn oder die Umwelt. Den Betreibern dieser Zentren geht es nicht darum, gut oder sogar nachhaltig zu bauen, sondern um Geschwindigkeit. Wer als Erster die neuesten Modelle bereitstellt, sichert sich Marktanteile. Die Piratenpartei D […]