PIRATEN Bayern

  • Der Musikvertrieb und das Zitatrecht – eine Beziehung voller Missverständnisse 28. April 2017
    Der Musikvertrieb und das Zitatrecht – eine Beziehung voller Missverständnisse Thomas Mayer, Direktkandidat für den Bundestag im Wahlkreis 218 München-Ost, hat einen Vortrag über das Urheberrecht gehalten. Das scheint für einige Musikvertriebsunternehmen schwer zu ertragen zu sein. Sie haben die Aufzeichnung des Vortrags auf Youtube sperren lassen, weil dort […]
  • Rundfunklizenzen für Blogger? 17. April 2017
    Früher waren wir für Informationen auf die lizenzierten Rundfunkanstalten und diverse Presseerzeugnisse angewiesen. Meinungsäußerung konnte am Stammtisch stattfinden, in Form von Leserbriefen und ansonsten noch über Flugblätter. Dann kam das Internet und mit ihm die Möglichkeit für alle Nutzer dieses Mediums, ihre Meinung in Schrift (Blogartikel), Wort (Podc […]
  • Zensursula Reloaded – das Netzwerkdurchsetzungsgesetz. 2. April 2017
    Bundesjustizminister Heiko Maas hat am 14.03. einen Referentenentwurf vorgelegt, mit dem sogenannte Hate-Speech in sozialen Netzwerken eingedämmt werden soll. Seit 27.03. liegt eine zweite Version vor, die eine ganze Reihe von Änderungen enthält. Das Gesetz betrifft zunächst Internetplattformen, die es Nutzern ermöglichen, „beliebige Inhalte mit anderen Nutz […]
  • Bayerische Polizei muss Datenbank über Fußball-Fans abschaffen 5. März 2017
    Wie das bayerische Innenministerium auf eine Landtagsanfrage geantwortet hat, führen die Polizeipräsidien in Bayern Datenbanken über gewaltbereite Fußball-Fans mit insgesamt über 3500 eingetragenen Personen. Dabei werden auch Daten über DNA, Religion und „besondere Fähigkeiten“ erfasst. Diese Datenbanken werden zusätzlich zur bundesweiten Datenbank über gewa […]
  • Einladung zum Piratigen Aschermittwoch 2017 in Straubing 6. Februar 2017
    Die Piratenpartei Bayern lädt euch sehr herzlich zum diesjährigen Piratigen Aschermittwoch, den Politischen Aschermittwoch der Piratenpartei, ein. Er findet am 01.03.2017 ab 14:00 Uhr im Magnobonus Markmiller Saal Äussere Passauer Strasse 60 94315 Straubing statt. Als Redner werden erwartet: Katharina Graßler, Bundestagskandidatin Michele Marsching, Landtags […]
  • Dreikönigstreffen und 10. Geburtstag der Piraten Bayern 31. Dezember 2016
    Am 06.01.2017 dürfen wir euch wie jedes Jahr ganz herzlich zum Dreikönigstreffen und der Geburtstagsfeier der Piratenpartei Bayern einladen.  Dieses Jahr feiern wir einen runden Geburtstag: Wir werden zehn Jahre alt!   Aus diesem Grund haben wir auch gleich den Bundesvorstand eingeladen, der uns hoffentlich schöne Geschenke bringt. 😉 Am 06.01.2017, 13:00 Uhr […]
  • Big Data, Wahlen und alte Hüte 7. Dezember 2016
    Dieser Tage erschien in „Das Magazin“ aus der Schweiz ein Artikel zu den Hintergründen im US-Onlinewahlkampf (und wohl auch einiger Wahlkämpfe davor). Das wirklich Erstaunliche daran ist wohl, wie einfach man einen Menschen anhand seines Online-Verhaltens katalogisieren kann. Als ob das noch nötig wäre, es existieren mehr als genug Daten über uns alle, anhan […]
  • Störungen bei der Deutschen Telekom „Warnsignal für die Politik“ 28. November 2016
    Kunden der Deutschen Telekom klagten zwischen gestern Nachmittag und heute Vormittag über massive Störungen ihrer Anschlüsse für Telefon, Internet und Fernsehen. Bundesweit waren rund 900.000 Router betroffen – wichtige Vermittlungsstellen für den Internet-Verkehr. Das unklare Fehlerbild reichte von zeitweisen Einschränkungen über starke Qualitätsschwankunge […]
  • Demokratie geht anders 22. November 2016
    Demokratie geht anders – Watschn für Seehofer und Söder Auch  wenn das laut CSU demokratische Mittel der unverbindlichen Volksbefragung noch nicht ein Mal zum Einsatz kam hat die bayerische Staatsregierung heute eine schallende Watschn vom Bayerischen Verfassungsgerichtshof bekommen. Die fiel umso schallender aus, als der Verfassungsgerichtshof Herrn Seehofe […]
  • Was fehlt… 19. November 2016
    Lasst uns gemeinsam die Digitalisierung gestalten! Wer zufälligerweise den Nationalen IT-Gipfel in Saarbrücken verfolgt hat, konnte feststellen, dass auch dort das Thema „Digitalisierung“ einen sehr breiten Raum eingenommen hat. Nein, nicht weil den anwesenden Damen und Herren dort auch nur ansatzweise bewusst gewesen wären, was denn nun genau dieses „Digita […]
  • Bundesverfassungsgericht macht parlamentarische Kontrolle zum zahnlosen Tiger 16. November 2016
    Das Bundesverfassungsgericht veröffentlichte heute sein Urteil zur Herausgabe der Selektorenliste an den NSA-Untersuchungsausschuss.  Dieses Urteil macht parlamentarische Kontrollarbeit praktisch wirkungslos. „Im besonderen Fall der NSA-Selektorenlisten hat das Vorlageinteresse des Untersuchungsausschusses zurückzutreten“ so lautet die Pressemitteilung des B […]
  • Die Landesliste zur Bundestagswahl steht! 6. November 2016
    Auf der Aufstellungssammlung in Fürth am 06.11.2016 hat die Piratenpartei Bayern ihre Landesliste für die Bundestagswahl 2017 aufgestellt.     1. Stefan Körner 2. Dr. Olaf Konstantin Krueger 3. Katharina Graßler 4. Benjamin Wildenauer 5. Holger van Lengerich 6. Martina Wenta 7. Thomas Mayer 8. Alex Kohler 9. Michael Böhm 10. Christian Andreas Haas 11. Reinho […]
  • Neuer Landesvorstand der Piratenpartei Bayern 6. November 2016
    Die Piratenpartei Bayern hat auf dem Landesparteitag in Fürth einen neuen Landesvorstand gewählt. Die Mitglieder des 11. Landesvorstands sind:   Dietmar Hölscher (Vorsitzender) Martin Kollien-Glaser (Stellvertretender Vorsitzender) Astrid Semm (Politische Geschäftsführerin) Dorothea Beinlich (Schatzmeisterin) Detlef Netter (Stellvertretender Schatzmeister) B […]
  • Datenschutz? Datennutzung! 19. Oktober 2016
    Datenschutz ist uns wichtig. Er schützt unsere persönlichen Daten, unsere Privatsphäre. Er ermöglicht es uns, über unsere Daten zu bestimmen. Darum setzen wir uns für ihn ein. Er hat nur ein Problem: Er funktioniert nicht mehr.  Wir versuchen, unsere Daten zu schützen, rufen zur Datensparsamkeit auf, stellen Datenkraken an den Pranger. Wir erklären Verschlüs […]
  • Die PKW-Maut – gegen Vernunft und EU 11. Oktober 2016
    Die EU-Kommission bemängelt die geplante PKW-Maut. Sie sieht eine Diskriminierung nicht–deutscher Autobahnutzer. Das ist allerdings nicht alles, was gegen diese Maut spricht.   Die EU-Kommission sieht bei der PKW-Maut Diskriminierung in zwei Richtungen. Zum einen wird nur den deutschen PKW-Haltern die Nutzungsgebühr in Form einer KFZ-Steuerminderung erlassen […]
  • Landesparteitag mit Aufstellungsversammlung 29. September 2016
    Vom 4. November bis 6. November 2016 findet der diesjährige Landesparteitag mit Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl der Piratenpartei Bayern statt. Im Vordergrund stehen die Wahlen zum Landesvorstand und die Aufstellungsversammlung der Kandidaten zur Bundestagswahl 2017. Zuvor hatten sich die bayerischen Piraten in einer Mitgliederumfrage für eine Zus […]
  • Autonomes Fahren – Auf in die Zukunft 16. September 2016
     Autonomes Fahren ist derzeit der heisse Scheiss. Autonomen Fahrzeugen gehören bald die Straßen, die Tankstellen, die Ladesäulen und die Zukunft sowieso. Aber was bringt es mit? Freie Fahrt für freie Bürger! Jawohl, so verkündet es die CSU und man denkt an ein Cabrio, das deutlich über der erlaubten Höchstgeschwindigkeit über die Route 66 brettert. Oder wahl […]
  • Piratenkalender 2017 – mehr Transparenz wagen – bildlich gesprochen 2. September 2016
    Wir Piraten in Regensburg haben uns auf kreative Weise mit Themen des Grundsatzprogramms und Werten der Piratenpartei beschäftigt. Wir freuen uns, euch das Ergebnis vorstellen zu können: Einen Kalender. Über ein Jahr haben wir uns für Formulierung und Umsetzung der Bilder Zeit genommen. Es war nicht leicht, politische Themen wie Selbstverantwortung bei Droge […]
  • Benajmin Wildenauer erzählt aus dem Stadtrat 24. Juni 2016
    Unser Stadtrat in Bad Brückenau, Benjamin Wildenauer, hat in der Sitzung des Landesvorstands von seiner Arbeit als Stadtrat und Fraktionsvorsitzender berichtet. YouTube-Video: https://www.youtube.com/watch?v=XHh-JiFa964
  • „Bayern stoppt CETA“ Demonstration in München 24. Juni 2016
    Am 16 Juli ab 14 Uhr startet die Demo „Bayern stoppt CETA“ in München an der Münchner Freiheit. Weitere Informationen gibt es auf auf der Website und dem Facebook Auftritt des Bündnisses: Website des Bündnisses Facebookseite des Bündnisses
  • Tobias McFadden berichtet in der Lavo-Sitzung 3. Juni 2016
    Tobias McFadden erzählt wie es zur WLAN Klage kam und wie es im Europäischen Gerichtshof war. YouTube-Video: https://www.youtube.com/watch?v=lLI-4tI9I-0
  • Martina Wenta stellt ihre Arbeit im Bezirkstag vor 31. Mai 2016
    Unsere Bezirksrätin Martina Wenta hat in der Sitzung des Landesvorstands über ihre Arbeit im Bezirkstag berichtet. Für alle die nicht teilnehmen konnten, gibt es hier die Aufzeichnung zum Nachhören. YouTube-Video: https://www.youtube.com/watch?v=H2WhS3NqkIw
  • Merkel, TTIP, die Öffentlichkeit und das Verschweigen 23. Mai 2016
    Ein kurzer Nachhilfekurs in Sachen Transparenz und Demokratie aus Sicht der PIRATEN. In ihrem Video-Podcast vom 23. April 2016 spricht sich die Bundeskanzlerin gegen eine Veröffentlichung der Verhandlungspositionen bei den TTIP-Verhandlungen aus. Sie meint, wenn die Verhandlungspositionen für jedermann zugänglich gemacht würden, könnten daraus Vorteile bei d […]
  • „Freiheit statt Angst“ Demonstration in München 9. Mai 2016
    Am 26 Mai 2016 ab 13:30 Uhr findet am Stachus in München wieder die Demonstration „Freiheit statt Angst“ statt.   Sie wendet sich gegen eine immer weiter um sich greifende staatliche Überwachung und betont die Voraussetzung für eine starke Zivilgesellschaft, nämlich die Freiheit ihrer Mitglieder. Rednerin für die Piratenpartei wird die bayerische Landesvorsi […]
  • Global Marihuana March 2016 – München 8. Mai 2016
    Rede von Nicole Britz auf dem „Global Marihuana March“ am 07.05.2016 in München. Willkommen in Bayern, Willkommen in München in der Weltdrogenhauptstadt wo alljährlich die größte Drogenparty der Welt stattfindet. Ich bin Nicole Britz – Vorsitzende der Piratenpartei Bayern. Alljährlich versinkt München über Wochen in einer Parallelwelt aus Drogen und Gewalt. […]
  • Der eHighway – Eine Erfolgsgeschichte? 18. April 2016
    In Deutschland läuft die Erforschung des eHighway, der Elektrifizierung von Autobahnen, um damit LKW anzutreiben. Aber ist das Projekt überhaupt sinnvoll? Der Autor meint: Nein. LKW sollen umweltfreundlicher werden. Derzeit wird im Rahmen eines Forschungsprojekts erprobt, wie man LKW elektronisch fahren lassen kann. Dazu ist es vorgesehen, sie zusätzlich mit […]
  • Für eine tolerante, offene und bunte Gesellschaft 30. März 2016
    Haltungzeigen Kampagne der Piratenpartei Bayern für eine tolerante, offene und bunte Gesellschaft.  
  • Die WLAN-Klage wartet auf die Entscheidung des EuGH 18. März 2016
    In Sachen WLAN-Klage des Piraten Tobias McFadden hat der Generalanwalt seine Schlussanträge am EuGH gestellt. Sie sind ganz im Sinn von Tobias McFadden und offenem WLAN. Der Pirat Tobias McFadden bot in seinem Geschäft ein offenes WLAN an. Als Service für seine Kunden und Gäste. Eines Tages erhielt er Post. Eine Abmahnung eines Anwaltsbüros im Auftrag von So […]
  • Kritische Infrastrukturen 13. Februar 2016
    Auf der Piraten Sicherheitskonferenz 2016  in München sprach die bayerische Landesvorsitzende Nicole Britz über kritische Infrastrukturen. In dem Fachvortrag über die vielfältigen Bedrohungen Kritischer Infrastrukturen ging sie in ihrer Rede unter anderem auf Betriebsstörungen, Systemfehler und adäquates Risikomanagement ein: „Die Digitalisierung macht kriti […]
  • Wir trauern 9. Februar 2016
    Wir wünschen den Verletzten des Zugunfalls in Bad Aibling eine gute Heilung  und trauern mit den Hinterbliebenen.  
  • WLAN-Klage vor dem EuGH 29. Januar 2016
    Am 09. Dezember 2015 verhandelte der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Klage des PIRATEN und Gemeinderats Tobias „Kalle“ McFadden bezüglich der sogenannten „Störerhaftung“  Das Landgericht München hatte das Verfahren ausgesetzt und dem Europäischen Gerichtshof einen Fragekatalog vorgelegt. Die Ursache dafür sind viele sich widersprechende Richtlinien und Ge […]
  • Piraten Sicherheitskonferenz München 29. Januar 2016
    Im Namen der Piratenpartei Deutschland möchten wir euch recht herzlich zu unserer jährlichen, internationalen Sicherheitskonferenz einladen. Diese findet fast zeitgleich mit der Münchner Sicherheitskonferenz, vom 11. bis zum 13. Februar 2016 in München statt. Das Motto der nächsten Veranstaltung ist „Neue Horizonte“ in der Sicherheitspolitik und wird folgend […]
  • Piratiger Aschermittwoch 2016 17. Januar 2016
    Mit Entsetzen vernehmen wir die Nachrichten über mindestens 9 Tote und zahlreiche Verletzte durch das Zugunglück in Bad Aibling. Unser Mitgefühl gilt den Opfern und ihren Angehörigen. Aus diesem Grunde haben wir uns entschlossen den piratigen Aschermittwoch abzusagen, denn weder heute noch morgen ist Zeit für laute Worte. Wir bedanken uns bei allen Helfern, […]
  • Copyright auf Autos, mit allen Nachteilen 13. Januar 2016
    Copyright war bisher eher ein schwammiger Begriff, zumeist im Zusammenhang mit Abmahnungen wegen Musikdownloads. Allerdings wird das Recht ständig neu definiert, und so soll sich Copyright nach dem Willen von Konzernen jetzt auch auf die schöne neue Welt der Konsumgüter beziehen.   Der Fall ist eingetreten, vor dem digitale Bürgerrechtsaktivisten jahrelang g […]
  • Dreikönigstreffen und Geburtstagsfeier der Piraten Bayern 31. Dezember 2015
    Die Themen Flüchtlinge, Überwachung und Datenschutz bilden den Schwerpunkt des politischen Dreikönigstreffens der Piratenpartei am 6. Januar 2016 in Erlangen. Gemäß dem Motto „Segel setzen für 2016“ lädt der Landesverband Bayern zudem zum Neujahrsempfang und zur Feier seines 9. Gründungstages ein. Dazu sprechen werden der Bundesvorsitzende Stefan Körner, die […]
  • Copyright, mal grundsätzlich 4. Oktober 2015
    Was darf man kopieren, was darf man runterladen? Ich befasse mich seit vielen Jahren mit den Rechten und Gesetzen, die den Umgang mit “geistiger Leistung” regeln; erst als Musiker, später als Journalist. Eigentlich war das mal eine relativ durchsichtige Sache, aber heute mache ich mir ab und zu einen etwas zynischen Spass daraus, Freunde und Bekannte zu befr […]
  • Die Wahrheit über die Kostenloskultur 3. Oktober 2015
    Kostenloskultur als angeblicher Gegenentwurf zu geistigen Leistungsrechten ist nur solange eine Bedrohung des Abendlandes, bis man bei der Teenager-Konsumentenzielgruppe nachfragt, ob und wofür sie Geld ausgeben würden. Die bekannte US-Cartoonistin Nina Paley hat sich mal direkt mit 15- bis 17-Jährigen Vertretern der “Kostenloskultur” (Unwort des Jahres 2012 […]
  • Neuer Landesvorstand gewählt 13. September 2015
    Die Piratenpartei Bayern hat am Wochenende einen neuen Vorstand gewählt. Dem 10. Landesvorstand gehören an: Nicole Britz (Vorsitzende) Maximilian Winkler (2. Vorsitzender) Thomas Knoblich (Generalsekretär) Dr. Olaf Konstantin Krueger (Politischer Geschäftsführer) David Krcek (Stellv. politischer Geschäftsführer) Klaus Jaroslawsky (Schatzmeister) Dorothea Bei […]
  • Landesparteitag Bayern, 11.-13. September 2015 12. September 2015
    +++ NewsTicker +++ +++ Tag 3, 13.09.2015, Satzungsänderungs- und Wahlanträge, Positionspapiere +++ +++ 10:09 Uhr: Wiedereröffnung Landesparteitag +++ 10:14 Uhr: Vorstellung und Abstimmung POS001 Anonyme Teilnahme an Demonstrationen ermöglichen, Abstimmung per Handzeichen, einfache Mehrheit – Antrag wurde angenommen +++ 10:24 Uhr: Vorstellung und Abstimmung S […]
  • Angst die nicht vergehen wird. 5. September 2015
    Am 3. September, ist es genau 70 Jahre her, seit das Getto Hongkew in China von amerikanischen Streitkräften befreit wurde. Ich sitze in Köln an meinem Schreibtisch, blicke in den Fernseher und Bilder ziehen in immer rascherer Folge an meinen Augen vorbei. Bilder von der Küste der Türkei. Angeschwemmte Leichen von Flüchtlingen, die sich auf die nächste leben […]
  • Das Beyond15-Camp der Young Pirates of Europe 27. August 2015
    Das erste, was auffällt, sind die Toiletten. „Toilets/showers for everyone“ steht auf der Tür des Ex-Männerklos, auf dem Ex-Frauenklo steht „Non-male only“. Drei JuPis sitzen im Kreis und reden über utopisches Denken. Sie tragen Namensschilder, auf denen auch das Pronomen steht, damit jede*r, der sie anspricht, weiß, ob und welchem Geschlecht sie sich zuordn […]
  • Copyright: Gib einem Mann einen Fisch 14. August 2015
    Der Künstler Nate Harrison hat in seiner Installation “Can I Get An Amen?” im Jahr 2004 anschaulich gezeigt, dass ein Grossteil der HipHop- und Elektrokultur auf ein einziges Drumsample zurückgeht. Nämlich von der B-Seite einer Single der Funkband “The Winstons” von 1969. Der Track heißt “Amen, Brother” und enthält ein Drumfill (ohne andere Instrumente), das […]
  • Solidarität mit Netzpolitik.org 30. Juli 2015
    In Deutschland gilt derjenige, der auf den Schmutz hinweist, für viel gefährlicher als derjenige, der den Schmutz macht.–Kurt Tucholsky Am 30.07.2015 wurde bekannt, dass gegen Journalisten von Netzpolitik.org aufgrund ihrer journalistischen Tätigkeit wegen Landesverrats ermittelt wird. Die Piratenpartei Bayern sieht darin den Versuch, kritischen Journalismus […]
  • CSD 2015 – Nicht nur Spaß, auch Politik! 7. Juli 2015
    Mit dem CSD in München beginnt am 11./12.07.2015 die CSD-Saison auch in Bayern. Dort werden die PIRATEN mit Infostand und ihrem CSD-Truck gut hör- und sichtbar vertreten sein. Wir bekennen uns zu Vielfalt, Offenheit und Toleranz jenseits aller Geschlechtergrenzen. Weitere Termine in Bayern mit Beteiligung der PIRATEN folgen: Nürnberg – 01.08.2015 Regensburg […]
  • Geiz ist geil… 30. Juni 2015
    Wer mag sie nicht, die kleinen „Heinzelmännchen“? Diese unsichtbaren Helfer, die den Menschen alle lästige Arbeit abnehmen, aber nie zu sehen sind? Die kleinen „unsichtbaren“ Helfer finden wir heute überall in unseren Fahrzeugen wieder, egal ob als Spurhalteassistent, Einparkhilfe oder Rückfahrkamera – Assistenzsysteme erobern mehr und mehr unsere „Herzen“ u […]
  • Freitheit statt Angst: Piraten zeigen Flagge in Kassel 15. Juni 2015
    Am 13. und 14. Juni trafen sich Vorstands- und Pressepiraten aus dem gesamten Bundesgebiet zu ihrem traditionellen Strategietreffen ‹Marina Kassel›, anlässlich dessen die Richtung der Partei für die nächsten Jahre diskutiert wurde.  Passend zur thematischen Fokussierung auf die Themen Bürger- und Freiheitsrechte sowie Mitbestimmung und Transparenz fand am Sa […]
  • Bayern hört das Gras wachsen 11. Juni 2015
    Die Polizei in Sachsen hat aus der Geschäftsstelle der Chemnitzer Piraten Werbematerial, Flyer und einen Computer mitgenommen. Bei dem Werbematerial handelt es sich um Beutel mit Vogelfutter, denn etwas anderes sind die dort enthaltenen Hanfsamen nicht. Männlicher Nutzhanf und nicht psychoaktiv. Vogelfutter eben. Nicole Britz betrachtet die derzeitige Drogen […]
  • Es war einmal …. ein Pusteblumengipfel 9. Juni 2015
    Es war einmal …. ein Pusteblumengipfel 7 Könige, hinter den sieben Bergen, bei den bayerischen Zwergen. Strahlendes blau, saftige Wiesen, Sonnenschein. Kaiserwetter sozusagen. Wie gemalt. Eine prächtige Stimmung um die 7 Könige in einem feinen Schloss zu bewirten. Dass man in diesen Gefilden garantiert auf keinen russischen Bären traf, dafür hatte man bereit […]
  • Nur Bares ist Wahres? 1. Juni 2015
    Bargeld? DIE Freiheit nehm ich mir. Nein, es reicht offensichtlich nicht, dass einige Politiker aus CDU und SPD vehement für die (Wieder-)Einführung der Vorratsdatenspeicherung sind. Nein, es reicht offensichtlich auch nicht, wenn der Bundesnachrichtendienst für einen amerikanischen Geheimdienst jeden ausspäht. Nein, es reicht offensichtlich auch nicht, wenn […]
  • Alle Jahre wieder kommt die VDS … 22. Mai 2015
    Der von netzpolitik.org [1] geleakte Referentenentwurf des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz zur anlasslosen Vorratsdatenspeicherung (VDS) – umgangssprachlich: „anlasslose Massenüberwachung“ – ist 55 Seiten lang. Grundlage für diesen neuen Entwurf war die (bedauerliche) Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die „VDS“ nicht komplett fü […]