Berlin, Deutschland – 19. Februar 2026 – Piratenpartei Deutschland verurteilt Massen-Todesurteile in Online-Schauprozessen im Iran auf das Schärfste – Regime lügt systematisch gegenüber der internationalen Gemeinschaft Die Berichte über Hunderte Todesurteile gegen Demonstranten in beschleunigten Online-Verfahren der vergangenen zwei Wochen sind ein weiterer […]

KI (Künstliche Intelligenz – Anm. der Redaktion) ist ein Mega-Hype, aber einer mit einem soliden Kern. Momentan gibt es (zu) viel Phantasie darum, was KI alles kann. Es wird oft massiv übertrieben und übersehen, dass das „I“ in der Bezeichnung nicht zu ernst zu nehmen ist. Tatsächlich wäre „KD“, also „Künstliche Dummheit“, die ehrlichere Bezeichnung, […] […]

PIRATEN rufen zum globalen Widerstand gegen religiösen Faschismus auf! Ein kürzlich geleaktes Dokument der Taliban-Führung, das eine neue „Strafprozessordnung“ etabliert, offenbart einen zivilisatorischen Dammbruch: Die Wiedereinführung von Sklaverei, Kastenwesen und legalisierter Frauenunterdrückung. Die Piratenpartei Deutschland erklärt gemeinsam mit Pirat […]

Zehn Jahre Arbeit zahlten sich aus 10 Jahre lang haben mehrere Piraten und viele weitere Akteure daran gearbeitet, dass die Funkrichtlinie 2014/53/EU nicht aktiviert wird. Das ist jetzt endlich gelungen! Diese Richtline erlaubt im Artikel 3.3i der EU Kommission Regeln aufzustellen, mit denen Funksysteme sicher stellen müssen, „dass nur solche Software gelade […]

Berlin, 30. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland begrüßt die einstimmige Entscheidung der 27 EU-Mitgliedstaaten, die Iranischen Revolutionsgarden (IRGC) als Terrororganisation einzustufen. Diese Maßnahme ist ein überfälliger Schritt im Kampf gegen Unterdrückung, Zensur und Menschenrechtsverletzungen durch das iranische Regime. Sie stärkt die Solidarit […]

Berlin, 27. Januar 2026 – Morgen ist Europäischer Datenschutztag. Der Tag erinnert an die Unterzeichnung der Datenschutzkonvention Nr. 108 des Europarats 1981 und soll die Öffentlichkeit für den Schutz personenbezogener Daten sensibilisieren. Seit 2007 wird er europaweit begangen. In diesem Jahr steht der 18. Jahrestag an. Doch während Datenschutz in Europa […]

Zum 27. Januar: Erinnern. Wachsam sein. Handeln. Am 27. Januar 1945 befreiten Soldaten der Roten Armee das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau. Das unfassbare Grauen, das sie vorfanden, steht symbolhaft für den Zivilisationsbruch, für die systematische Ermordung von sechs Millionen Jüdinnen und Juden sowie unzähliger weiterer Opfer des n […]

ICE instrumentalisiert staatliche Gewalt willkürlich, die Piratenpartei kritisiert systematische Grundrechtsverletzungen in den USA scharf. Berlin, 24. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland kritisiert die verfassungswidrigen Praktiken der US-amerikanischen ICE aufs Schärfste und fordert ein sofortiges Ende menschenrechtswidriger Einsätze. Die U.S. Immi […]

Pressestatement der Piratenpartei Deutschland zur Abstimmung des Europäischen Parlaments Berlin, 24. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland begrüßt die Abstimmung im Europäischen Parlament, in der mit überwältigender Mehrheit (562 zu 9 Stimmen) eine Resolution verabschiedet wurde, die den Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) als Terrororganisation einst […]

Berlin, 21. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt auf das Schärfste die Aktivitäten iranischer Geheimdienste auf deutschem Boden, wie sie in einem aktuellen Bericht der Deutschen Welle detailliert beschrieben werden. Die Bedrohung für die iranische Diaspora, Oppositionelle und die allgemeine Sicherheit in Deutschland ist alarmierend und unte […]

Die Piratenpartei Deutschland kritisiert den aktuellen Entwurf des Netzentwicklungsplans Strom 2037/2045 (Version 2025) als völlig untauglich und ruft zu einer Korrektur der Planungsgrundlagen auf. Die PIRATEN fordern der direkten Elektrifizierung, dem Speichern und Lastmanagement Vorrang vor dem Trassenbau, Gaskraftwerken und Wasserstoff zu geben, sowie die […]

Berlin, 13. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt auf das Schärfste das brutale Vorgehen des iranischen Regimes gegen friedliche Demonstranten, das laut verschiedenen Berichten zu 10.000 bis 12.000 Todesopfern geführt haben soll. Diese Massentötungen, die sich vor allem in den Nächten vom 8. und 9. Januar ereigneten, stellen das größte Blutb […]

Die Piratenpartei Deutschland verurteilt den gemeldeten völkerrechtswidrigen Angriff der Vereinigten Staaten auf Venezuela [1] aufs Schärfste. Militärische Gewalt gegen einen souveränen Staat stellt einen klaren Verstoß gegen die UN-Charta dar, insbesondere gegen das Gewaltverbot nach Artikel 2 Absatz 4. Internationale Konflikte sind ausschließlich auf diplo […]

Der wirtschaftlicher Kollaps entlarvt die Unterdrückung des Mullah-Regimes Berlin, 2.1.2026Die aktuellen Proteste im Iran, die am 29. Dezember 2025 durch den Rekordtiefstand des Rials [1], eine Inflation von über 42 % und explodierende Lebenshaltungskosten ausgelöst wurden, haben sich rasch ausgeweitet [2]. Ausgehend von Streiks im Großen Basar Teherans habe […]

Die Piratenpartei Deutschland begrüßt die jüngsten Fortschritte bei der juristischen Aufarbeitung der Cum-Ex- und Cum-Cum-Skandale, warnt jedoch eindringlich davor, dass auch Ende 2025 weiterhin große Teile des Milliardenbetrugs ungesühnt bleiben. Trotz neuer Anklagen – etwa gegen eine frühere Finanzbeamtin im Umfeld der Warburg-Bank – und mehrerer rechtskrä […]