Zum Richtungsstreit innerhalb der Piratenpartei, wir hatten das Thema auf dem letzten Oberfrankenstammtisch besprochen. Der Bezirksvorstand Oberfranken unterstützt und trägt die gemeinsame Stellungnahme aller Landesverbände, im besonderen die erweiterte Stellungnahme der Landesverbände Bayern, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein…
Um es an dieser Stelle einmal ganz deutlich zu sagen: Wir haben immer wieder erfolgreich rechte Spinner des Platzes verwiesen, es dabei aber bisher vernachlässigt, die gleiche Konsequenz bei linksextremen Positionen zu zeigen. Wir sind weder der „politische Arm der Antifa“, noch „DIE LINKE mit Internetanschluss“.
Die Piraten sind eine sozialliberale Partei. Sozial in der Art, dass es sich bewährt hat seinen Nachbarn zu helfen und liberal in der Art, dass wir uns für Schutzrechte der Bürger gegenüber dem Staat einsetzen.
Die Piraten sind progressiv in der Form, dass wir die Problemstellungen, die der Wandel von der Industriegesellschaft hin zu einer globalisierten Informationsgesellschaft mit sich bringt, aufnehmen und nicht auf die lange Bank schieben.
Wir können durchaus nachvollziehen, dass einige unserer Kandidaten zur Kommunalwahl momentan nicht mit der Piratenpartei in Verbindung gebracht werden wollen. Es wird deshalb Zeit, dass wir die Deutungshoheit über die Piratenpartei zurück gewinnen.
Wir laden daher jeden im Bezirksverband Oberfranken ein, sich am Diskurs über eine moderne sozialliberale Politik zu beteiligen und sich nicht vom schlechten Krisenmanagement des Bundesvorstandes den Wind aus den Segeln nehmen zu lassen.
Der Bezirksvorstand Piratenpartei Oberfranken