Am 21. August 1968 endete der Prager Frühling unter den Ketten der Panzer des Warschauer Pakts. Truppen aus der Sowjetunion und weiteren verbündeten Staaten marschierten in die Tschechoslowakei ein, um die demokratischen Reformen und den Wunsch nach einem „Sozialismus mit menschlichem Antlitz“ gewaltsam zu ersticken. „Die Erde bebte, wir waren erstarrt.“, so […]

Ahoi, hiermit laden wir Dich herzlich zum ordentlichen Online-Bundesparteitag 2026.1 der Piratenpartei Deutschland ein. Dieser findet online statt. Weitere Informationen sowie ggfs. benötigte Zugangsdaten werden rechtzeitig vorher versendet. Der Parteitag findet am Samstag, dem 12. September 2026, um 10:00 Uhr statt und endet voraussichtlich um 18:00 Uhr. Di […]

Die CDU/CSU verrät das Erbe Adenauers für 10,- € Berlin, 13. August 2026Die Bundesregierung verkauft die Frühstartrente als Zukunftsprojekt. In Wahrheit ist sie das Eingeständnis, dass die Altparteien das Erbe Adenauers, die solidarische, umlagefinanzierte und am gesellschaftlichen Wohlstand orientierte Rente, nicht mehr verteidigen wollen. Die „Frühstartren […]

Berlin, 3. August 2026. Der aktuelle „KI“-Boom treibt weltweit den Bau von Rechenzentren voran, oft ohne Rücksicht auf die Nachbarn oder die Umwelt. Den Betreibern dieser Zentren geht es nicht darum, gut oder sogar nachhaltig zu bauen, sondern um Geschwindigkeit. Wer als Erster die neuesten Modelle bereitstellt, sichert sich Marktanteile. Die Piratenpartei D […]

Am Abend des 25. Juli ist beim Christopher Street Day in Berlin ein Fahrzeug in eine Menschenmenge gefahren. Nach aktuellem Stand starb ein Mensch, mehr als ein Dutzend weitere wurden zum Teil schwer verletzt. Die Piratenpartei ist erschüttert über diese Tat gegen Menschen, die für Toleranz, Vielfalt und ihr Recht auf Sichtbarkeit auf die Straße […]

Berlin, 24. Juli 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt die Entscheidung der Bundesregierung, die Produktion von Brennelementen für russische Reaktortypen unter Mitwirkung des russischen Staatskonzerns Rosatom im Brennelementewerk Lingen zu genehmigen. Diese Entscheidung stellt Sicherheitsbedenken hinten an und zeigt, wie erpressbar Staaten werden k […]

Intransparenz und Rückschritt für die Energiewende Berlin, 21. Juli 2026 – Die Piratenpartei Deutschland kritisiert das Vorgehen des Bundeswirtschaftsministeriums bei der Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). Der Referentenentwurf wurde am Samstag, den 18. Juli 2026, veröffentlicht, mit einer Kommentierungsfrist von lediglich zwei Arbeitstage […]

Berlin 19.07.2026Die Piratenpartei kritisieren den falschen Anlass bei Spahns Rücktritt und verweisen auf ihre seit Jahren erhobenen Forderungen nach Karenzzeiten, Lobbyregister und schärferer AntikorruptionZum Rücktritt von Jens Spahn als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erklärt Lilia Kayra Kuyumcu Parteivorsitzende der Piratenpartei Deutschland: […]

Google greift nach dem Herzen der OpenSource Community Die Piratenpartei Deutschland warnt vor den angekündigten Plänen von Google, die Installation von Android-Apps künftig stärker zu kontrollieren. Was als Sicherheitsmaßnahme verkauft wird, bedroht in Wahrheit die Offenheit des Android-Ökosystems und schwächt die digitale Selbstbestimmung von Millionen Nut […]

Anlasslos und milliardenfach – Wird private Nachrichten scannen wieder zulässig? Berlin/Straßburg, 8. Juli 2026Die Piratenpartei Deutschland kritisiert das Vorgehen des Europäischen Parlaments bei der Durchsetzung der Chatkontrolle scharf. Kurz vor der Sommerpause soll die umstrittene Übergangsregelung, die das massenhafte Scannen privater Nachrichten erlaub […]

PIRATEN kritisieren geplante „Reformen“ der Bundesregierung:Mehr Behördenvernetzung, weniger Datenschutz, weniger Transparenz! Berlin, 7. Juli 2026 – Die Piratenpartei Deutschland warnt vor einem massiven digitalen Machtzuwachs des Staates durch das neue Reformprogramm der Bundesregierung. Unter dem Schlagwort eines „modernen Datenschutzes“ kündigt die Koali […]

Berlin, 7. Juli 2026 Die Piratenpartei Deutschland versteht die von den Innenministern aus Hessen und Berlin geforderte Verschärfung des Waffenrechts für Armbrüste als untaugliche Symbolpolitik. Laut Medienberichten soll der bislang erlaubnisfreie Erwerb von Armbrüsten beendet werden, sodass künftig für Besitz und Erwerb eine Waffenbesitzkarte erforderlich w […]

Ulmen-Verfahren zeigt: Empörung ersetzt keine Tatsachen Die aktuelle Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg im Streit zwischen Christian Ulmen und dem SPIEGEL ist eine Mahnung an Politik, Medien und Öffentlichkeit. Während in der politischen Debatte um sogenannte „digitale Gewalt“ immer neue Befugnisse, Eingriffe und Regulierungen geforder […]

Die Piratenpartei Deutschland betrachtet den Beschluss des Bundesparteitags der Partei Die Linke in Potsdam, mit dem das militärische Vorgehen Israels im Gazastreifen offiziell als „Völkermord“ bezeichnet wird, als einen orwellhaften Umgang mit der Geschichte! Dieser Beschluss trägt zur Verbreitung antisemitischer Narrative bei, da er das Existenzrecht des S […]

Die Piratenpartei Deutschland fordert nach der jüngsten Zuspitzung transatlantischer und geopolitischer Technologiekonflikte eine entschlossene europäische Strategie zur Sicherung digitaler Souveränität, technologischer Handlungsfähigkeit und demokratischer Resilienz. In der Pressemitteilung „Digitale Abhängigkeit: Washington schaltet ab, Europa schaut zu“ h […]