Bürgerentscheid für Forchheim
Am Sonntag, den 10. April 2016, findet von 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr in der Stadt Forchheim ein Bürgerentscheid zu folgender Fragestellung statt:
„Sind Sie dafür, dass die Bauleitplanung der Stadt Forchheim in Bezug auf den vorgesehenen Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 10/6 (Neuaufstellung), Forchheim – Reuth, Bereich nördlich der Ruhstraße und westlich des Oberen Schulwegs eingestellt wird?“
Die Fragestellung enthält faktisch eine Negation: Man muss mit „JA“ stimmen, wenn man gegen eine Bebauung der Reuter-Hänge ist. Zudem hat hat der Stadtrat beschlossen, dass zum Termin des Bürgerentscheids keine individuelle Wahlbenachrichtigung an die Bürger versendet wird. Deshalb auch hier der Aufruf, sich am Bürgerentscheid zu beteiligen!
Da am Wahltag nur eine reduzierte Anzahl an Wahllokalen öffnet, ist es am einfachsten, das Recht auf Briefwahl wahrzunehmen. Diese kann man mit Hilfe eines von der Bürgerinitiative „Schützt die Reuter Hänge“ vorbereiteten Anschreibens beim Wahlamt der Stadt Forchheim beantragen. Wahlberechtigt sind die abstimmungsberechtigten Bürger der Stadt Forchheim.
Die Initiative benötigt 4.900 gültige Stimmen, um die Planung der Bebauung stoppen zu können.
Die PIRATEN begrüßen die Möglichkeit, sich mittels Bürgerentscheiden beteiligen zu können, und hoffen auf das Interesse der Bürger sowie eine hohe Wahlbeteiligung.