Kein Fracking in Oberfranken

Das bayerische Wirtschaftsministerium hat einem Unternehmen die Lizenz erteilt, in Weiden und Umgebung nach Öl und Gas zu suchen. Das zu untersuchende Gebiet betrifft, nach Informationen des Bayerischen Rundfunk, auch den Landkreis Bayreuth.

Dazu Dirk Marky, stellvertretender Vorsitzender des Kreisverbandes Bayreuth:

„Die Piratenpartei wird sich klar gegen Fracking in unserer Heimat stellen – Gerade Fracking ist mit zu vielen unkalkulierbaren Risiken für Natur und Mensch behaftet. Wir wissen heute noch viel zu wenig über die biologischen Vorgänge im Erdboden, jedoch zeigen die Beobachtungen aus anderen Fracking-Gebieten, dass mit massiven Umweltbeeinträchtigungen zu rechnen ist. Zudem macht es wenig Sinn weiterhin auf fossile Energieträger zu setzen, zumal es längst Technologien gibt, mit denen unsere Autos genausogut fahren – Methanol z.B. das wesentlich umweltfreundlicher hergestellt werden könnte. Es wird einfach Zeit uns die Nadel aus dem Arm zu ziehen.“

Klaus Horn, Vorsitzender des Bezirksverbandes Oberfranken weiter dazu:

„Die Bürger Oberfrankens tragen schon zu grossen Teilen die Belastungen der Energiewende – von Windparks bis hin zu Stromtrassen.
Wir werden sehr wachsam sein und nicht auf die Abwiegelungstaktik der bayerischen Landesregierung herein fallen.
Schon in ihrem Programm zur Bundes- und Landtagswahl 2013 machte die Piratenpartei ihre Position deutlich:
Die Risiken durch eine Konterminierung auch tieferer Gesteinsschichten mit verschiedenen Chemikalien ist auch zur Erdöl- und Erdgas-Gewinnung nicht tolerierbar.
Selbst wenn das Explorationsgebiet außerhalb ihres Regierungsbezirkes liegt, ist die Bevolkerung von Oberfranken betroffen, da einmal ausgebrachte Giftstoffe wie auch geologische Ereignisse sich erfahrungsgemäß nicht an Verwaltungsgrenzen halten.
So muss einer Erteilung bergrechtlicher Lizenzen, die unkonventionelle Förderung wie Fracking ermöglichen oder berücksichtigen, gerade im Bezug auf Bürger, ihren natürlichen Lebensraum sowie den noch unbestimmten wie langfristigen Risiken für die Natur entschieden widersprochen werden. – „Nach mir die Sintflut!“ ist kein Ausdruck nachhaltiger Politik und verantwortungsvoller Risikobewertung.
Gegen Erkundungen ist prinzipiell nichts einzuwenden, sofern die Ergebnisse öffentlich zugänglich sind und die Lizenzen zur Erkundung nicht automatisch zu Ausbeutungsrechten führen. Gerade im Hinblick auf sogenannte „Freihandelsabkommen„, wie das angestrebte mit den USA, welches wesentlich eine „Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft“ (TTIP) gründet, muss man Vorsicht walten lassen:
Mit TTIP kann der Freistaat Bayern zur Investitionssicherheit vertraglich verpflichtet werden und muss ggf. mit Schadensersatzklagen rechnen, wenn eine entsprechend lizensierte Ausbeutung der Ressourcen aus politischen Gründen nicht möglich wird.“

 

Referenzen:

Referenzen: