Liebe Mitglieder des Stadtrats,
Es handelt sich durchaus um ein ernst zunehmendes Problem, wenn mehrmals in kurzer Zeit eine Gedenktafel verschmutzt wird. Gerade deshalb sollte das Vorgehen dagegen genau überlegt sein und nicht vorschnell die vielleicht einfachste oder naheliegenste Variante umgesetzt werden. Der Vorschlag der Kameraüberwachung ist in meinen Augen jedoch genau das.
Kameraüberwachung stellt einen erheblichen Eingriff in die Bürgerrechte da und ist in diesem Fall kaum eine sinnvol...
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Archiv vom Jahr: 2011
Videoüberwachung in Bamberg
Infostand zum Volksbegehren Studiengebühren
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Mitglieder und Sympathisanten der Piratenpartei aus Bamberg werden am den ersten beiden Samstagen ( 1. und 8. ) im Oktober jeweils ab 10 Uhr auf dem Maxplatz in der Bamberger Innenstadt einen Informationstand zum Volksbegehren zur Abschaffung der Studiengebühren abhalten, Unterstützungsunterschriften sammeln und für Fragen von interessierten Bürgern bereit stehen.
Studiengebühren werden in Bayern seit dem Sommersemester 2007 erhoben. Auch die mehr als 10 000 Studenten an der Universität Bamb...
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Kurzmeldung – Server der Piratenpartei offline
Nach polizeilicher Anordnung wurde heute um ca. 9.15 Uhr die gesamte IT- Infrastruktur der Piratenpartei abgeschaltet. Laut der BundesIT der Piraten gibt es auch einen entsprechenden Durchsuchungsbeschluss dazu.
Gründe und weitere Information liegen derzeit noch nicht vor. Sobald wir nähere Informationen haben, werden wir diese hier veröffentlichen.
Betroffen sind nicht nur die Webseiten und das Wiki, sondern offenbar auch Kommunikationsinfrastrukturen wie Mailinglisten-, Mail- und Jabbe...
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Zur Bamberger Sperrstunde
Die Piratenpartei in Bamberg spricht sich gegen die verschärfte Sperrstunde in der Bamberger Innenstadt aus und zeigt sich solidarisch mit den Teilnehmern des Flashmobs auf dem Maxplatz.
"Mit dem Verteilen von Blumen auf dem Maxplatz haben die Organisatoren einen kreativen Weg gefunden, ihren Unmut zu demonstrieren", stellt Daniel Zipris, Schatzmeister des Bezirksverbandes Oberfranken fest.
Wie sich in den letzten Wochen gezeigt hat, hilft die Sperrstunde nicht, die Nachtruhe durchzusetzen. Vie...
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Das „Zensursula-Gesetz“ ist tot! – Websperren vom Tisch
Die Piratenpartei Deutschland zeigt sich sehr erfreut über den Sinneswandel der schwarz-gelben Bundesregierung. Die Koalition hat das Zugangserschwerungsgesetz ("Zensursula-Gesetz") gekippt.
Ein trauriges Kapitel deutscher Gesetzgebung wurde von Union und FDP jetzt endlich geschlossen. Mit unglaublicher Polemik gegen die Fachwelt und gegen die Opferverbände wurde das Gesetz seinerzeit zwischen November 2008 und Juni 2009 vom damaligen Wirtschaftsminister zu Guttenberg und Familienminister...
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Kommentar zur Sanierung des Clavius-Gymnasiums
Zwei Jahre nach dem Beschluss über den umstrittenen Umbau des Clavius-Gymnasiums offenbart sich eine Kostensteigung von 22,1 auf 30 Millionen. Es handelt sich hier also nicht um einen kleinen Betrag, sondern um eine Kostensteigerung von etwa 35 Prozent. Diese ergibt sich unter anderem aus der Nichtbeachtung von Brandschutzmaßnamen und Einrichtungsgegenständen.
Für die Bürger stellt sich da die Frage, ob diese Kostenfaktoren absichtlich vergessen wurden um das Konzept für den Kreis- und Stad...
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