Netze in Bürgerhand

Eine Stellungnahme von Klaus Horn und Daniel Rauh

Während in der Region von einigen Bürgermeistern die Debatte angestoßen wird, wer für den breitbandigen Internetausbau verantwortlich ist – und dabei nach den bekannten Großunternehmen gerufen wird, sind einige Kommunen im Bezirk bereits mitten im Ausbau.

Datennetze gehören in Bürgerhand, zum Beispiel durch Netzvereine, oder auch in die Hand von regionalen Kleinunternehmen. In Gemeinden wie Geroldsgrün (Landkreis Hof) und Wolfersgrün (Landkreis Kronach), in denen der Breitbandausbau durch bürgerschaftliches Engagement durchgeführt wird, steht schnelles Internet bereits heute schon flächendeckend zur Verfügung.

Dort wird bereits am Glasfaserausbau gearbeitet, was die Bürger dieser Gemeinden unabhängig von Drosselungsplänen und der Preisgestaltung durch große Unternehmen macht. Auf diesem Wege wird die kommunale Versorgung mit einer leistungsfähigen Telekommunikation gesichert.

Schnelles Internet ist nicht nur für Industriebetriebe unumgänglich, sondern ebenso für jüngere Menschen mitentscheidend für die Wahl ihres Wohnortes. Um gerade im ländlichen Raum dem demografischen Wandel entgegen zu wirken, ist hier in den kommenden Jahren dringender Handlungsbedarf.

Es  wurde vielerorts versäumt, rechtzeitig Bürger und Kleinunternehmen in den Prozess des Netzausbaus einzubinden.

Für den Bezirk Oberfranken ist es notwendig, dass die Steuereinnahmen, die durch den Betrieb von Netzen anfallen, auch in der Region bleiben.

Kommunen, die kooperativ mit Ihren Bürgern zusammen arbeiten, profitieren in vollen Umfang von den Fördermitteln, die der Freistaat Bayern hier zur Verfügung stellt.

Lokale Netzpolitik wird in vielen Kommunen unseres Bezirkes Wahlkampfthema werden.